Rundbrief vom 3.1.2019

Wir wünschen Ihnen auf diesem Wege noch ALLES GUTE für 2019! Und uns Allen wünschen wir eine Umkehr hin zu Frieden, Abrüstung und Kooperation – weltweit!

Demgegenüber kündigte Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Neujahrsansprache an, die Verteidigungsausgaben weiter zu steigern. (vgl. NN, 31.12.18, S. 2) Auch der folgende Satz fehlte in der Rede nicht: „Und wir müssen im eigenen Interesse mehr Verantwortung übernehmen“. Zusammengefasst: Ein Weiter so.

Syrien: US Truppenabzug?

US Präsident Trump hat am 1912.18 angekündigt innerhalb von 30 Tagen die 2 000 US Soldaten aus Syrien abzuziehen. Ende 2018 hat er den Termin auf vier Monate verlängert. Der Beginn des Abzugs aller fremden Truppen aus dem Land scheint damit aber nicht eingeläutet zu werden. So hat Israel um Weihnachten Syrien mit Raketen angegriffen und der Irak hat Bombenangriffe geflogen. Inwieweit der US-Abzug das Ziel hat, der Türkei die Möglichkeit zu eröffnen die kurdischen Gebiete in Syrien anzugreifen ohne mit dem Nato-Partner USA in Konflikt zu geraten, wird sich zeigen. Erdogan hat es jedenfalls angekündigt und lässt Militär an der syrischen Grenze aufmarschieren. Erste Absprachen zwischen den Kurden und der syrischen Regierung haben deshalb stattgefunden. Ob Abzug der US-Truppen oder nicht – eine Entspannung der Situation und damit die Chance auf Frieden scheint nicht in Sicht.

Und nun der INF Vertrag?

Trump hat schon einige internationale Verträge aufgekündigt. Nun droht er den INF Vertrag von 1987 zu kündigen. Begründung: Die Russen verstoßen dagegen. Beweise dafür? Bisher keine in der Öffentlichkeit. Zur Erinnerung: Im INF-Vertrag haben sich die UdSSR (Rechtsnachfolger ist Russland) und die USA verpflichtet auf die Entwicklung, den Besitz und die Stationierung von landgestützten Atomraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5 500 Kilometern zu verzichten. Dieser bisher einzige tatsächliche Abrüstungsvertrag kam nicht zuletzt aufgrund großer Proteste der Bevölkerung zustande. Für Verstöße wurde eine Schiedskommission eingerichtet, die aber trotz aller aktuellen NATO-Vorwürfe nicht angerufen wurde. Ein Ende des Vertrages würde das atomare Wettrüsten immens anheizen.

Wie weiter auf der koreanischen Halbinsel?

Der Entspannungsprozess zwischen beiden Staaten scheint weiter zu gehen. So soll der Eisenbahnverkehr zwischen beiden Ländern wieder aufgenommen werden und der Staatschef von Nordkorea plant in diesem Jahr einen Besuch in Südkorea. Dass die USA ihre Sanktionen gegen Nordkorea noch nicht einmal gelockert haben, ist da kaum zu verstehen und droht den Prozess mehr als zu stören. 

Parlamentsvorbehalt …

… bedeutet, dass jeder Einsatz der Bundeswehr im Ausland vom Bundestag beschlossen werden muss. Obwohl der Bundestag bisher jeden Einsatz mit großer Mehrheit abgesegnet hat, wird immer wieder überlegt, wie man ihn aushebeln bzw. ganz abschaffen kann.  Während ihres Besuchs bei der Bundeswehr in Mali hat Ministerin von der Leyen eine EU-Armee auch dafür angepriesen. Die damalige CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer konkretisierte im Internetportal t-online.de: “Ich glaube, dass eine europäische Armee Sinn macht. Auf dem Weg dorthin werden wir den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze ein Stück zurückfahren müssen.“

Seit vier Jahren …

… herrscht Krieg in Jemen. Am 13. 12. einigten sich die Exilregierung (residiert in Riad) und die Ansarollah-Bewegung auf vertrauensbildende Maßnahmen. Immerhin ein Anfang. Leider wird nichts Wahrnehmbares unternommen, um den Hauptkriegstreiber dort, Saudi-Arabien, in die Schranken zu weisen.

Doch kein Mangel bei der Ausrüstung?

„In Norwegen erlebt die Bundeswehr dieser Tage ihre Auferstehung aus Ruinen“, frohlockte Peter Carstens am 04.11.18 in der Frankfurter Sonntagszeitung über die Leistung der Bundeswehr beim größten NATO-Manöver seit Jahrzehnten.

Fahrplan Ostermarsch

Günter Höcht, Wolfgang Nick und Ewald Ziegler haben nach Weihnachten einen Entwurf für den Aufruf zum Ostermarsch 2019 in Nürnberg formuliert.

Der Entwurf liegt bei. Das weitere Vorgehen:

Am Montag, den 04. Februar wird der Entwurf auf der Forumssitzung diskutiert.

Am Montag, den 18. Februar ist eine weiter Diskussion bzw. die Organisation des Ostermarsches auf der Tagesordnung der Sitzung des Nürnberger Friedensforums.

Falls erforderlich haben wir dazu eine weitere Sitzung für Montag, den 25. Februar ins Auge gefasst.

Nächstes Treffen

Wir laden recht herzlich ein zum nächsten Treffen des Nürnberger Friedensforums

am Montag, den 04. Februar, um 19.00 Uhr ins NBH Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6.

Einziger TOP ist die Diskussion des Ostermarschaufrufs.

Mit friedlichen Grüßen

Anna Beltinger                             Michael Kaeser                                  Ewald Ziegler