Rundbrief vom 16.8.2018

Abrüsten statt Aufrüsten

 

Die Kampagne gegen die Hochrüstung der Bundeswehr nimmt Fahrt auf. Über 70.000 Menschen haben in Deutschland gegen den Aufrüstungsplan den Militäretat auf 2 % des Bruttoinlandsprodukts zu steigern unterschrieben. Auch am 1. September (s. unten) werden wir wieder auf der Straße für Abrüstung Unterschriften sammeln.

Büchel

20 Wochen, oder fast ein halbes Jahr, wurde in Büchel wieder auf die dort stationierten Atomwaffen der USA aufmerksam gemacht. Blockaden, Kundgebungen, Demonstrationen und vielfältige Aktionen haben den Protest dagegen sichtbar gemacht. Wir fordern die Bundesregierung weiterhin dazu auf ihren Beschluss von 2009 endlich umzusetzen und die US-Atomwaffen aus Büchel rauszuschmeißen.

Hiroshima-Gedenktag

Vor 73 Jahren erprobten die US-Streitkräfte ihre mächtigsten Waffen an der japanischen Zivilbevölkerung. Nagasaki und Hiroshima stehen heute stellvertretend für den Vernichtungscharakter der Atomwaffen. Seit Jahren engagiert sich eine Vielzahl von Friedensgruppen um an den Abwurf und die Folgen zu erinnern. Am 6. August wurde auf der Museumsbrücke mit Kerzen, Redebeiträgen und Texten der Opfer gedacht. Es war gleichzeitig ein Aufruf, die Atomwaffen weltweit zu ächten.

Antikriegstag

Am 1. September werden wir auch in Nürnberg den internationalen Antikriegstag nutzen um die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ bekannter zu machen. Einige Mitgliedsorganisationen werden mit Infoständen in der Stadt die notwendige Abrüstung zum Thema machen, bis wir uns um XX Uhr am Hallplatz zur Kundgebung mit dem DGB treffen. Im Anschluss werden mehrere Jugendorganisationen auf die Konsequenzen der Aufrüstung für das Leben von Jugendlichen hinweisen.

Wirtschaftssanktionen als Krieg mit anderen Mitteln

Aktuell scheint die US-Regierung ihre Außenpolitik vor allem mit Sanktionen und Zöllen zu betreiben. Dabei trifft es sehr verschiedene Protagonisten, neben China und der Türkei kann es da auch die EU treffen. Ein besonders drastischer Fall stellt dabei der Iran dar. Nach langwierigen Verhandlungen fuhr der Iran sein Atomprogramm zurück, um von den stärksten Sanktionen befreit zu werden. Diplomatische Bemühungen scheinen dem US-Präsidenten Trump eher unnötig. So kündigte er das Abkommen einseitig und verschärft die völkerrechtswidrigen Sanktionen, die auch europäische Unternehmen treffen. Wir fordern eine Rückkehr zur Diplomatie, statt Wirtschaftssanktionen, die am stärksten die Bevölkerung treffen.

Deutsche Aufrüstung

Dieses Jahr füllen einige Aktivitäten der Bundeswehr das Sommerloch. Für fast eine Milliarde Euro sollen neue Kampfdrohnen angeschafft werden. Der israelische Typ Heron TP soll gemietet werden. Nach dem vorherigen Typen als „Aufklärungsdrohne“ macht die Bundeswehr nun mit der „Kampfdrohne“ einen weiteren Schritt hin zur Interventionsarmee.

In Ulm wird ein neues Hauptquartier für das schnellere Verschieben von Truppen in Europa geplant. Bis 2021 soll das in deutscher Eigenregie betriebene, aber für alle NATO-Partner nutzbare Zentrum fertig sein. Mit dem grundgesetzlichen Auftrag der Landesverteidigung hat dies herzlich wenig zu tun.

Auch wenn die Nachricht sich jährlich wiederholt: Die Aufstockung des Militäretats bleibt ein Skandal. Der Anstieg um 1,52 auf 38,52 Milliarden in Zeiten von Pflegenotstand, Lehrermangel und desolater Infrastruktur ist ein Skandal. Die deutsche Bevölkerung muss die Aufrüstung mit geschlossenen Bädern, zu wenigen Pflegekräften in den Krankenhäusern, maroden Schulen und baufälligen Brücken, selbst bezahlen.

Nächstes Treffen

Wir laden recht herzlich ein zum nächsten Treffen des Nürnberger Friedensforums

am Montag, den 17. September

um 19.00 Uhr ins Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6.

TO Vorschlag:

  1. Politische Situation
  2. Auswertung Antikriegstag und andere Veranstaltungen
  3. Abrüsten statt Aufrüsten-Kampagne, wie weiter?
  4. Nächste Aktivitäten
  5. Verschiedenes

Mit friedlichen Grüßen

Anna Beltinger                                Michael Kaeser                                     Ewald Ziegler