Rundbrief vom 5.6.2018

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Zunächst noch herzlichen Dank an Alle, die zum tollen Gelingen des diesjährigen Ostermarsches beigetragen haben!

 Achterbahnfahrt im Koreakonflikt

Ende Mai überschlugen sich die Ereignisse um die koreanische Halbinsel. Zuerst sagte Nordkorea ein Arbeitstreffen wegen des neuerlichen US- und südkoreanischen Großmanövers ab. Just als Nordkorea die Weltöffentlichkeit an der Zerstörung eines atomaren Testgeländes teilhaben ließ,  sagte US-Präsident Trump gleich das für den 12. Juni in Singapur angepeilte Treffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim ab. Sein Sicherheitsberater John Bolton setzte noch eins drauf und nannte in mehreren Interviews Libyen als Vorbild im Umgang mit Nordkorea. Nach außen hin wurde mit einem überraschenden Treffen zwischen den beiden koreanischen Staatschefs ein deutliches Signal für Verhandlungen und Entspannung gesetzt. Trump änderte den Kurs erneut. Aktuell bleibt es beim geplanten Treffen am 12. Juni.

Nun wird es auf den guten Willen aller Beteiligten ankommen. Dazu gehört vor allem die berechtigten Sicherheitsinteressen der beiden koreanischen Staaten und ihrer Nachbarn zu berücksichtigen.

Unsere gemeinsam mit der VVN-BdA am 03. Mai durchgeführte Veranstaltung zu Korea verschaffte Dank des profunden Referenten Dr. Rainer Werning den Anwesenden einen guten (geschichtlichen) Überblick über den anhaltenden Konflikt auf der koreanischen Halbinsel.

Schwerer Rückschlag im Irankonflikt

Der einseitige Ausstieg der USA aus dem völkerrechtlichen Vertrag mit dem Iran über den Verzicht auf Atomwaffen, kurz Iranabkommen genannt, ist eine bewusste Verschärfung in der ohnehin konfliktreichen Region. Dabei geht es den USA offensichtlich nicht um iranische Atombomben, sondern um das Ausschalten einer unbequemen Regionalmacht. Dafür wird dem Völkerrecht mit seinem System von Verträgen und Abmachungen ein weiterer Schlag versetzt. Dass die beschlossenen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran auch die europäischen Partner der USA negativ treffen, kann mit Blick auf die aktuelle Handelspolitik zwischen USA und EU kaum als Problem der USA betrachtet werden.

Wir fordern die anderen am Vertrag beteiligten Staaten auf, weiter am Iranabkommen festzuhalten und sich gemeinsam gegen den Alleingang der USA zu stellen, auch bei den Sanktionen.

Geld ist da!

Um 4,2% steigt in diesem Jahr der deutsche Rüstungshaushalt auf 38,49 Mrd. EURO. Und so soll

es nach den Plänen der Regierung weitergehen. Für 2019 sind 41,5 Mrd. geplant. Für Frau von der Leyen und andere ist das laut Presseberichten immer noch zu wenig. Nach einer Veröffentlichung des Verteidigungsministeriums sollen aktuell 18 neue Waffensysteme angeschafft werden. Darunter auch die waffenfähige israelische Drohne Heron TP per Leasingvertrag. „Wir sind auf dem Weg und wir halten Kurs“, wird Frau Leyen am 15. Mai auf S. 5 in den „NN“ zitiert. Bekanntlich ist der Kurs klar: 2% des BIP (= in Deutschland erarbeiteter Reichtum) soll für Rüstung ausgegeben werden.

Unsere Antwort ist auch klar: Abrüsten statt aufrüsten! Das Geld wird für Sinnvolles gebraucht. Deshalb mitmachen und Unterschriften sammeln. Listen und Infos unter www.abruesten.jetzt

Gen Osten

In den letzten Wochen wurden ziemlich unbemerkt von der Öffentlichkeit US-Soldaten und ihr schweres militärisches Gerät mit Hilfe der Bundeswehr gen Osten transportiert. Offiziell ein Austausch von Truppen. Eine Übung für Aufmarsch und Nachschub ist so etwas natürlich auch immer. Und im Herbst soll ein großes Manöver nahe der russischen Grenze stattfinden.

Ohrfeige verpasst

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat das Bombardement der USA, GB und Frankreichs in Syrien wegen eines nicht bewiesenen Giftgaseinsatzes als völkerrechtswidrig eingestuft. Die Bundesregierung hat diesen Angriff gegen Syrien politisch unterstützt. Dass Frau Merkel und ihr Kabinett daraus Konsequenzen zogen oder ziehen wollen, ist nicht bekannt.

Leiser geworden

Etwas Ruhe ist wegen der Vergiftung des ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter in England eingekehrt. Ob das der Kurzlebigkeit von Schlagzeilen geschuldet ist? Oder spielt auch eine Rolle, dass das verwendete Nervengift „Nowitschock“ sich in den Händen vieler Geheimdienste befindet? Seit Mitte der 90er Jahre besitzt es auch der deutsche BND.

Freude

Mit Freude haben wir vernommen, dass am Donnerstag den 7. Juni um 18.30 im Weltladen in
der Gustavstr. 32 in Fürth eine Friedensgruppe Fürth gegründet werden soll.

Wir gratulieren und freuen uns auf die Zusammenarbeit!

Veranstaltungshinweise

Wichtige Veranstaltungshinweise (Büchelfahrt von IPPNW, Demo in Ramstein, Geburtstagsfest des Friedensmuseums und eine Veranstaltung der DFG-VK Erlangen) auf dem Beiblatt.

Nächstes Treffen

Wir laden recht herzlich ein zum nächsten Treffen des Nürnberger Friedensforums

am Montag, den 25.06.2018,

um 19.00 Uhr im Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6.

TO Vorschlag:

  1. Aktuelle Politik
  2. Durchgeführte Aktionen
  3. Ramstein am 30. Juni
  4. Hiroshimatag und erste Überlegungen für den Antikriegstag
  5. VerschiedenesMit friedlichen Grüßen

Anna Beltinger                                Michael Kaeser                                     Ewald Ziegler