Home / Rundbriefe / Rundbrief vom 2.3.2017

Rundbrief vom 2.3.2017

PDFladen

Die Katze aus dem Sack …

.. hat nun der neue US Präsident in Sachen Rüstung gelassen. Atombomben modernisieren – also aufrüsten und die Ausgaben für Rüstung um 10% erhöhen, oder um 54 Milliarden Dollar. Dabei geben die USA jetzt schon mit großem Abstand das meiste Geld für Rüstung aus.
Wie so üblich soll das über Kürzungen im Sozialbereich finanziert werden.

In unserem Land überwog bei Bekanntwerden dieser Zahlen doch zumindest das leichte Naserümpfen. Dabei war seit der Wahl von Trump die sicherheitspolitische Debatte von folgender Gedankenführung bestimmt:

Auf die USA wird kein militärischer Verlass mehr sein. Deshalb muss „Europa“ und vor allem Deutschland mehr Waffen und Soldaten vorhalten. Bis hin zur Überlegung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht und nach deutschen Atombomben reichte die Aufrüstungshysterie. Klartext redete da u.a. der CDU Mann Jens Spahn, Staatssekretär im Finanzministerium, am 21.02.2017 laut Bild: „Etwas weniger die Sozialleistungen erhöhen in dem ein oder anderen Jahr – und mal mehr auf Verteidigungsausgaben schauen.“ Zitiert nach „jw“ vom 22.02.17.

Dass sich nun in der Öffentlichkeit ein Streit darüber andeutet, ob die bundesdeutschen Rüstungsausgaben auf die beschlossenen 2% des Bruttoinlandsprodukts angehoben werden sollen, ist gut. Wir sollten mithelfen, dass dieses Thema durch viele kreative Aktivitäten über den Wahltag im September hinaus öffentlich thematisiert wird.

Verhandlungen und Anschläge …

… bestimmen die Nachrichten aus Syrien. Es ist offensichtlich, dass vermehrt terroristische Anschläge in Syrien stattfinden, wenn es gelungen ist die Kriegsparteien an einem Tisch zusammenzuführen. Es muss doch möglich sein diesen Kräften Geld und Nachschub abzuschneiden. Das wäre der beste Schutz für die Menschen in Syrien. Genauso müssen die Menschen in allen Gegenden des Landes medizinisch versorgt werden können. Wirtschaftssanktionen in diesem Bereich sind als erstes sofort aufzuheben.

Wer sich die Mühe macht, genauer anzuschauen wer welche Gebiete zur Zeit militärisch beherrscht und wie sich das in den letzten Wochen entwickelt hat, kommt nicht umhin folgendes zu erkennen. Die militärische Offensive der türkischen Armee macht einen Zusammenstoß mit der syrischen Armee immer wahrscheinlicher. Dann wäre ein Nato Mitglied im Krieg mit der syrischen Regierung und damit nach Lage der Dinge auch mit Russland.

Es ist höchste Zeit, dass hier auch die Bundesregierung deeskalierend wirkt. Das wäre auch der sicherste Weg, um nicht über die nächsten Kriegsgräuel der verschiedenen Kriegsparteien empört sein zu müssen.

Ein anderer Krieg ..

… scheint seit über einem halben Jahr in Mossul stattzufinden. Auch dort wird täglich bombardiert und man kann sich vorstellen wie das „langsame Vorrücken“ der irakischen Armee in der Praxis ausschaut. Die meisten Berichte aber tun so als gäbe es dort einen „sauberen Krieg“.

Na, sowas?

Da kommt doch tatsächlich an die Öffentlichkeit, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst BND Journalisten ausspioniert. Meistens wird ja so getan, als würden das nur die anderen Geheimdienste machen.

Wir fürchten, dass in einem Klima, das vom Aufbau neuer und alter Feindbilder, von Rüstung und zunehmender Konfrontation geprägt ist, solche Zustände zunehmen. Und dass sie manchmal   auch öffentlich werden, ist schon wieder zu begrüßen.

Menschen brauchen …

… Nahrung keine Bomben. In Somalia herrscht seit langem Dürre. Die Folge ist eine Hungersnot. Deshalb wurde dort der Notstand ausgerufen.

Ostermarsch

Nach intensiver Diskussion haben wir beigelegten Ostermarschaufruf verabschiedet. Zurzeit sind wir dabei die notwendigen organisatorischen Aufgaben anzugehen.

Wir bitten Sie jetzt schon, mitzuhelfen, damit auch in diesem Jahr viele Menschen die Anzeige in „NN“ und „NN“ unterzeichnen.

Flugblatt und Näheres im nächsten Rundschreiben.

Unsere Position …

…zur türkischen Regierung haben wir bereits im Ostermarschaufruf knapp und klar formuliert: Keine Kumpanei mit der türkischen Regierung. Solidarität mit den in der Türkei Verfolgten.

Nächstes Treffen

Wir laden recht herzlich ein zum nächsten Treffen des Nürnberger Friedensforums

am Montag, den 24. April um 19.00 Uhr
ins Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6.

TO Vorschlag:  Auswertung Ostermarsch 2017

  • Mai und weitere Aktivitäten
  • Verschiedenes

 

Mit friedlichen Grüßen

Anna Beltinger                                Michael Käser                                     Ewald Ziegler

 

Vormerken:

Fr., 07. April: „Nein zu Drohnen und Krieg“ Vortrag und Diskussion mit Reiner Braun, Moderation Sabine Schiffer. Beginn um 19.15 Uhr in der Villa Leon, Phillip Koerber Weg 1;

Veranstalter: Deutscher Freidenker Verband

 

Top