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Rundbrief vom 9.1.2017

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Auch wenn etwas verspätet, wünschen wir Ihnen ALLES GUTE für 2017 und uns allen einen Schritt hin zu einer Welt ohne Rüstung und Krieg!

 Terroranschläge …

… nun auch in Berlin. Unser Mitgefühl gilt hier wie in den anderen Fällen auch den Angehörigen der Getöteten und den Verletzten.

Und die häufigste Antwort darauf von Politikern im Jahr der Bundestagswahl lautet: Mehr Überwachung, mehr Militarisierung im Inneren und weniger Rechte für Flüchtlinge. Glaubt jemand wirklich, dass so mehr Sicherheit für die Menschen entsteht? Wir weisen kurz auf etwas vernachlässigte Aspekte hin. Laut `ARD Brennpunkt` vom 23.12.16 wird Amri im Febr./März von einem geheimen Informanten des Verfassungsschutzes von Dortmund nach Berlin  gefahren. Zit. nach jw., 27.12.16, S. 2. Die EU könnte nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages die Geldflüsse des IS stoppen, berichtete der Spiegel kurz nach Weihnachten.

Abschließend Harald Kujat, ehemaliger Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, am 03. August 2016 im Deutschlandfunk.  „Ich finde es nicht logisch, dass wir auf der einen Seite (…) uns mit den Angriffen in Europa, in Deutschland und in Frankreich mit den Terroristen auseinandersetzen müssen und gleichzeitig für sie Partei ergreifen, wenn sie in Syrien kämpfen.“

Hoffnung für die Menschen in Syrien?

Für Syrien wurde eine neuerliche Waffenruhe vereinbart bei der Russland und die Türkei als Garantiemächte auftreten. Der UN-Sicherheitsrat hat das abgesegnet. Durchbrochen wird der Waffenstillstand aktuell  vor allem, weil dschihadistische Gruppen große Teile der Wasserversorgung von Damaskus unterbrochen haben. Nun ist die vielzitierte Staatengemeinschaft gefordert, damit daraus trotz alledem ein erfolgreicher erster Schritt für Frieden, Demokratie, Aussöhnung und Wiederaufbau wird. Dafür haben wir im letzten Jahr öfters unter dem Motto „Die Waffen nieder!“ vor der Lorenzkirche demonstriert. Nicht zuletzt deshalb, weil ein Schweigen der Waffen der beste Schutz für Zivilisten ist; sei es in Aleppo, in anderen Orten Syriens, Iraks, Afghanistans, Jemens, …

Obwohl die Bundesregierung offiziell die Beziehungen zu Syrien abgebrochen hat und bei den Sanktionen mithilft, so dass u.a. die medizinische Versorgung in der von der Regierung kontrollierten Gebieten sehr abgefallen ist, gibt es regelmäßige Besuche des Geheimdienstes BND bei den syrischen Geheimdiensten. Welch eine Politik?

Gen Osten …

… zieht es die NATO. Am 06. Januar begann über Bremerhaven die Verlegung einer schwerbewaffneten Brigade der US Army mit über 4 000 Soldaten in sechs osteuropäische Länder und eines Teils davon zum Üben nach Grafenwöhr. Um formal nicht gegen ein Abkommen der NATO mit Russland zu verstoßen, wird diese Brigade, wie die von der Bundeswehr geführten 1 000 Soldaten in Litauen auch, von Zeit zu Zeit ausgewechselt.

Gut ist in dem Zusammenhang, dass bekannte Persönlichkeiten v.a. aus der internationalen Politik aus ihrer Sicht mit dem Aufruf „Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik jetzt!“ dagegen mobilisieren. Der Aufruf  ist hier verfügbar.

Die Ausweisung …

… von 35 russischen Diplomaten durch US-Präsident Obama hat in den Medien ein großes Echo gefunden. Dass der Friedensnobelpreisträger gleichzeitig ein Dekret unterschrieben hat, wonach Rebellengruppen in Syrien mit modernen Stinger Flugabwehrraketen ausgerüstet werden sollen, ging leider in der Berichterstattung etwas unter.

Alle Jahre im Februar …

… treffen sich nicht heimlich, sondern ganz offen einflussreiche Personen aus Politik, Wirtschaft und Rüstung zur Beratung in München. Münchner Sicherheitskonferenz nennen sie das. Und seit Jahren gibt es Protest dagegen. So auch 2017 unter dem Motto:

„Frieden statt NATO – Nein zum Krieg“.

Höhepunkt der zahlreichen Gegenveranstaltungen ist die Aktion am Samstag, den 18. Februar.

Um 13.00 Uhr Stachus (Umzingelung des Tagungsortes) und um 15.00 Uhr Abschlusskundgebung am Marienplatz. Weitere Infos unter: www.sicherheitskonferenz.de

Aufruf zum Ostermarsch 2017

Eine beim letzten Forumstreffen eingesetzte AG hat einen Entwurf für den Ostermarschaufruf erarbeitet. Wir bitten Sie in Ihrer Gruppe darüber zu diskutieren, damit wir beim nächsten Treffen einen breit getragenen Aufruf verabschieden können.

Es fehlt dieses Mal u.a.

Erdogan/Türkei, Jemen, von der Leyens Reise in arabische Länder, Aufrüstung der EU, …

Nächstes Treffen

Wir laden recht herzlich ein zum nächsten Treffen des Nürnberger Friedensforums
am Montag, den 06. Februar um 19.00 Uhr
ins Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6.

TO Vorschlag:  Aufruf zum Ostermarsch 2017
Org.-Aufgaben des OM, falls noch Zeit dafür besteht

Vormerken: „Fahrplan“ Ostermarsch 2017 am 17. April

13.02.17: Evtl. noch Aufrufdiskussion und verteilen der notwendigen Org.-Aufgaben

 

Mit friedlichen Grüßen

Anna Beltinger                                Michael Käser                                     Ewald Ziegler

 

Veranstaltungshinweise:

„Auf und davon“; Ausstellung zu Migration und Flucht,

Vernissage am Di., 17.01.2017 um 19:30 Uhr im Friedensmuseum Nürnberg, Kaulbachstr. 2

 

„Even though my land is burning“ (Original mit Untertiteln)

Film und Diskussion mit dem israelischen Regisseur Dror Dayan

Do, 19.1.2017 um 20.00 Uhr im Friedensmuseum, Kaulbachstr. 2; Veranstalter: NEFF

 

 

 

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