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Rundbrief vom 23.02.2015

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Ostermarsch am Ostermontag, den 06. April 2015 in Nürnberg

Die Vorbereitungen für den Ostermarsch sind in vollem Gange. Der Aufruf ist erstellt und Herr Dr. Eugen Drewermann als Hauptredner und Christel  Sambale-Hausladen für das Friedensforum konnten für einen Redebeitrag bei der Abschlusskundgebung gewonnen werden.

Weitere Punkte:

Zeitungsanzeige: Wir planen auch 2015 eine Anzeige in den NN und in der NZ. Das geht aber wiederum nur, wenn sich viele Menschen daran beteiligen. Ein Formular dazu liegt bei. Wenn ihr Name unter der Anzeige erscheinen soll, benötigen wir unbedingt eine entsprechende Mitteilung per Post oder mail. Und ohne genügend Einzahlungen auf unser Konto klappt es natürlich auch nicht. Wir bitten Sie auch in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis für die Anzeige zu werben.

Flugblatt:

Ein Flugblatt mit den Daten der Ostermarschveranstaltungen und dem Aufruf wird erstellt. Wir versenden es nach Fertigstellung. Es kann dann bei uns abgeholt werden.

Buttons:

Auch 2015 wird ein aktualisierter Ostermarsch Button erstellt.
Einen Infotisch bzw. eine Mahnwache in Vorbereitung des Ostermarsches planen wir für Donnerstag, den 26.03. 15 von 16.00 Uhr – 18.00 Uhr vor der Lorenzkirche.

Ukraine – Die Waffen nieder!

Am 12. Februar haben Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko in Minsk ein neues Abkommen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine und zur Lösung des Konflikts unterzeichnet. Die nicht eingeladenen selbsternannten Volksrepubliken im Osten der Ukraine unterschrieben hinterher. Die Tinte war noch nicht trocken, da gab es schon sehr unterschiedliche Äußerungen aus Moskau und Kiew zum vereinbarten Verfassungsprozess mit dem Ziel einer föderalen Struktur der Ukraine, die dem Ostteil weitgehende Autonomie zubilligt. Über den Knackpunkt NATO und Ukraine wurde erst gar nichts offiziell schriftlich vereinbart. So überrascht es kaum, dass die Aufständischen im Osten ihre Einkesselung der Regierungstruppen am wichtigen Verbindungspunkt Debalzewe zwischen Lugansk und Donezk bis zur Kapitulation fortsetzten und die Regierungstruppen v.a. weiterhin Donezk mit schwerer Artillerie beschossen. Ob der heute gemeldete Waffenstillstand von Dauer ist und der vereinbarte Abzug schwerer Waffen beginnt, ist offen. Zu Euphorie ist leider (noch?) kein Anlass: Das Abkommen wurde nicht direkt zwischen den Kriegsparteien in der Ukraine vereinbart; wichtige Streitfragen wie die Nato Mitgliedschaft der Ukraine sind immer noch offen; die Freiwilligenbataillone aus der Westukraine haben ein eigenes Oberkommando neben dem der Regierung eingerichtet; es hat noch nicht einmal eine verbale Abrüstung als Voraussetzung vertrauensbildender Maßnahmen stattgefunden. Das gilt auch für die Bundesregierung (Vgl.: Realitätscheck). Von vielen Berichten in unserem Land ganz zu schweigen. Wir bleiben dabei: Die Waffen nieder! Alles andere bedeutet Krieg!

Bomben und humanitäre Katastrophe: Beispiel Kosovo

Wir erinnern uns. Um eine humanitäre Katastrophe im Kosovo zu verhindern zog eine deutsche Armee erstmals wieder nach 1945 in einen Krieg. Das Ergebnis nach 15 Jahren? Dazu liefert selbst die von der Bundesregierung finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik folgende Daten: 17% der Menschen haben weniger als 94 Cents pro Tag zur Verfügung, jedes sechste Kind ist unterernährt, etwa 40% Arbeitslosigkeit bei knapp 70% Jugendarbeitslosigkeit. Und nun? Wird zumindest kleinlaut eingeräumt, dass diese Kriegspolitik erst die humanitäre Katastrophe verursacht hat, die damit angeblich verhindert werden sollte? Keineswegs. Man ist voll damit beschäftigt, dass die Menschen im Kosovo bleiben oder möglichst schnell dorthin wieder abgeschoben werden, wenn ihnen die Flucht nach Deutschland gelungen ist. Nicht vergessen werden darf dabei, dass der Einsatz der Bundeswehr im Kosovo allein von 1999 bis 2013 über drei Milliarden EURO kostete.

Realitätscheck

Unter der Überschrift „Realitätscheck: Russische Behauptungen – unsere Antworten“ hat das Auswärtige Amt den Mitgliedern des Bundestages eine Argumentationshilfe gegeben. Das am 18.02.15 zugestellte Papier gliedert sich in 18 Behauptungen und deren Widerlegung. Es wurde also nach dem Minsker Abkommen verteilt. Das Papier und viele andere Dokumente und Informationen unter www.Friedensratschlag.de

Neues Weißbuch – neue Kriege?

Zur Erinnerung: Im Weißbuch werden strategische Überlegungen und die sich daraus ergebenden Aufgaben der Bundeswehr zu Papier gebracht. Die Bundesregierung plant ein neues Weißbuch und will das laut Ministerin von der Leyen im Dialog mit der Bevölkerung erstellen. Da können wir doch ganz schnell helfen. Frau Ministerin möge sich alle Umfragen der letzten Jahre über Kriegseinsätze der Bundeswehr anschauen. Wird das im neuen Strategiepapier berücksichtigt, dann werden wir gewiss nicht meckern. Zu befürchten ist aber leider, dass der bisherige Kurs erweitert und intensiviert wird.

Vereitelt …

… hat die Regierung Venezuelas letzte Woche einen Militärputsch. Wenn wir richtig gezählt haben, war das der dritte Versuch die mit Chavez begonnenen Veränderungen in dem Land durch einen Putsch rückgängig zu machen. Das vorige Jahrhundert ist leider voll von vielen erfolgreichen Beispielen dieser Machart in Lateinamerika. Die Freude über die Vereitelung eines Militärputsches in Venezuela oder gar eine scharfe Verurteilung dieses Versuchs hielt sich in unserem Land doch sehr in Grenzen.

Kaum zu glauben

Das Arbeitsministerium hat eine Senkung der Kohlenmonoxydkonzentration im Inneren des neuen Panzers Puma veranlasst, damit es den Vorschriften für Schwangere entspricht. Für einen Millionenbetrag an zusätzlichen Entwicklungskosten hat das Krauss-Maffei Wegmann erledigt. (Nach jw, 07.02.2015, S.8)

Wie weiter?

Spätestens nach dem beruflich bedingten Wegzug von Arno Weber müssen wir darüber beraten, wie wir künftig die Arbeit des Nürnberger Friedensforums gestalten wollen. Dazu laden wir zu einem Treff
am Montag, den 20. April 2015, um 19.00 Uhr
im Nachbarschaftshaus Gostenhof (Kleiner Saal), Adam-Klein-Str. 6.

Letzte Meldung:

Ein Schüler der Graf-Stauffenberg-Wirtschaftsschule in Bamberg hat in Folge von Protesten gegen Bundeswehrwerbung in seiner Schule einen verschärften Verweis bekommen.

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